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Arbeitnehmererfindungen – Konfliktlösungen durch die Schiedsstelle des DPMA

Arbeitnehmererfindungen gehen alle Ingenieurinnen und Ingenieure an, die in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, aber auch alle anderen Arbeitnehmer, Beamte und Soldaten. Denn das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen gibt ihnen einen Anspruch auf angemessene Vergütung gegen den Arbeitgeber, wenn dieser die Rechte an einer Diensterfindung übernommen hat. Für die Vergütung von Beschäftigten an Hochschulen enthält das Gesetz darüber hinaus besondere Regelungen.

Für den Fall, dass es zwischen den Arbeitsvertragsparteien zum Streit über die Regelungen des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen kommt, hat der Gesetzgeber beim Deutschen Patent- und Markenamt die Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen eingerichtet, die den Parteien einen Vorschlag zur gütlichen Einigung unterbreitet.

Herr Dirk-Herwig Rabe, Vorsitzender der Schiedsstelle, wird in der von Erfinderforum Bottwartal, VDI, Hochschule Heilbronn gemeinschaftlich ausgerichteten Veranstaltung anhand ausgewählter aktuelle Streitfälle einen Bogen von der Meldung einer Diensterfindung über deren Nutzung bis zum Fallenlassen einer Schutzrechtsposition spannen. Ein spannender Abend, mit Sicherheit!

 

Referent: Dirk-Herwig Rabe

 

Bitte beachten: Hochschule Heilbronn; G120 (Achtung Raumänderung!) G-Bau; Max-Planck-Str. 39; 74081 Heilbronn

Keine Registrierung nötig.


28.01.2019
19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Hochschule Heilbronn
G120 (Achtung Raumänderung!) G-Bau
Max-Planck-Str. 39
74081 Heilbronn

Keine Registrierung nötig.

Veranstaltungsort
Hochschule Heilbronn; G120 (Achtung Raumänderung!) G-Bau; Max-Planck-Str. 39; 74081 Heilbronn
0711 131630
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